Archiv Mai, 2003

Nach der Räumung von fünf Wohnungen in einem Hausprojekt in der Rigaer Straße vor knapp zwei Wochen scheint sich der Protest in Berlin-Friedrichshain auszuweiten. So klagen Bewohner des Bezirks nicht nur über eine unerträgliche Polizeipräsenz, sondern über einen immer weiter fortschreitenden Verdrängungsprozess, der vor allem ärmere Bewohner des “Szenebezirks” vertreibt. Doch die wehren sich immer mehr.

Berlin-Friedrichshain ist das “was Mitte und Prenzlauer Berg einmal waren: ein Freiraum für verschiedene junge Szenen”, beschreibt eine Anwohnerin die Situation. Nach den “legendären Hausbesetzern” der frühen neunziger Jahre seien viele junge Leute verschiedenster Couleur in den Kiez gezogen, weil hier die Mieten billig und die Entfaltungsmöglichkeiten groß gewesen seien. Das führt auch Patric (31), der seit fünf Jahren hier lebt, aus. “Der Charme des Verfalls und der alternative Flair – das ist was die Leute suchen. Doch dieser Flair ist in Gefahr”. Als er hierher kam gab es fünf Kneipen in der Simon-Dach-Straße, mittlerweile sind es 27. Und eine sieht wie die andere aus. Von Monokultur ist die Rede, wenn man sich umhört. Und von Verdrängung.

Zauberwort Media-Spree

Marius (25), Sprecher einer Initiative, die sich “Abenteuer leben!” nennt, macht auf den Zusammenhang von Subkultur und Gentrification aufmerksam. “Große Konzerne wie MTV und Universal lieben ja die junge, kreative Atmosphäre hier. Wenn das Mediaspree-Projekt erst einmal umgesetzt ist, werden wir unseren Kiez nicht mehr wiedererkennen, geschweige denn die Mieten bezahlen können”. Mediaspree das ist das Zauberwort der Investoren. Nachdem der Medienkonzern Universal seine Zentrale an die Spree verlegt hat, lassen MTV und andere nicht lange auf sich warten. Neben dem Bau einer Mehrzweckhalle für 18000 Zuschauer – der mit der Schließung mehrerer Clubs ein Loch ins Berliner Nachtleben geschlagen hat – sind knapp ein dutzend weitere Großprojekte geplant. Wird die Räumung Rigaer Straße also Kristallisationspunkt für den Bezirk sich gegen die Gentrification zu wehren? Marius von der Initiative “Abenteuer leben!” sieht das so. Es sei doch der Anfang vom Ende, wenn mit den Hausbesetzern die Pioniere der Subkultur vertrieben würden. Gegen den Verdrängungsprozess müsse jetzt entgegen gesteuert werden.

Ein Kiez gegen die Gentrification

Die Gentrification – also die Umwandlung von armen Wohngegenden in Viertel für die gehobene Mittelklasse – ist ein Prozess der sich, wenn auch schwer, aufhalten lässt. So fordert denn auch die Initiative neben dem Erhalt der Hausprojekte eine soziale Mietpreisbindung für den gesamten Bezirk. Daneben solle ein spontan von unten organisierter “Kiezkultursommer” mit Straßentheater, öffentlichem Kino, illegalen Parties, Straßenfesten und vielem mehr zeigen, dass die Bewohner des Bezirks sich nicht einfach verdrängen lassen, führt Marius weiter aus. Umsonst, draußen und dagegen, das sei das Prinzip dieses Protestes. “Wir müssen jetzt alle selbst den Arsch hochkriegen”, glaubt auch Patric. “Wenn jeder irgendetwas macht, das sich gegen die Umstrukturierung richtet, dann haben wir eine Chance.”

Das sieht auch Claudia (22) so: “Niemand hat Lust darauf noch mehr Miete zu bezahlen – und alle lieben diesen Kiez. Das ist eine gute Grundlage für mehr bunte und kreative Proteste”. Marius von “Abenteuer leben!” gibt sich kämpferisch: “Gentrification heißt Verdrängung – und wir lassen uns nicht verdrängen!” So waren denn die letzten Wochen von Protesten und überdimensionierten Polizeieinsätzen erfüllt . Die HausbewohnerInnen der Rigaer Straße organisierten mehrere Demonstrationen und Sympathisanten des Hausprojektes halten seit Tagen das Bezirksbüro der PDS besetzt. Weitere Aktionen verschiedenster Initiativen und Individuen sind schon in Planung. Es könnte ein heißer und bunter Sommer im Friedrichshain werden.

Weitere Aktionen

Dienstag, 20. Mai 2003: Anti-Hubschrauber-Demo “Abenteuer leben statt Hochglanz zahlen!” um 18 Uhr auf dem Boxhagener Platz.
Mehr Infos: http://www.friedrichshain.tk

Freitag, 23. Mai 2003: Aktionstag für selbstbestimmte wilde freie Wohn- und Lebensräume 11-17 Uhr Brunnenstraße 7 / Berlin-Mitte Ab 18 Uhr im Friedrichshainer Nordkiez
Mehr Infos:
Initiative “Abenteuer leben!” –> http://www.friedrichshain.tk
Rigaer Straße 94 –> http://www.rigaer94.squat.net
Mediaspree-Projekt –> http://www.mediaspree.de

Es tut weh

ganz persönliche Eindrücke und Gedanken zur Rigaer94

Die Rigaerstraße in Berlin-Friedrichshain ist ruhig. Kein Polizeihubschrauber kreist im dunklen Abendhimmel, kein Konvoi von Polizeifahrzeugen parkt um die Ecke, keine Wasserwerfer und Räumpanzer in Sicht. Es sind auch kaum Menschen auf der Straße, nur aus den Kneipen kommen einige Geräusche. Ekliger Nieselregen. Ecke Liebigstraße-Rigaerstraße. Noch wenige Schritte bis zum Hauseingang der Nummer 94.

Dem Kultur- und Wohnprojekt, das in den vergangenen Tagen mehrfach von der Polizei gestürmt wurde, weil der formal-juristische Hauseigentümer Suitbert Beulker dort fünf Wohnungen hat räumen lassen, von denen er behauptet, dass es keine gültigen Mietverträge gibt. Jetzt, nach dem ganzen Stress, eine Freundin im Haus besuchen. Hören, wie es geht, wie es sich nun dort lebt. “Wohnen Sie hier?” In der dunklen Hofeinfahrt zur Rigaer94 stehen drei kräftige Männer, zwei davon ziemlich kurzhaarig. “Bitte?” “Wohnen Sie hier?” “Ich wüsste nicht, was Sie das angeht.”

Der Dialog könnte hier zu Ende sein, doch die Männer, die billige weiße Plastikjacken tragen und damit den Verkäufern der Berliner Tageszeitung “Tagesspiegel” ähneln, haben einen Auftrag. “Der Vermieter hat uns beauftragt, das Haus zu bewachen”, so die Erklärung. Rein kommt nur, wer dort wohnt. Oder besser: Wen Suitbert Beulker als hier wohnend akzeptiert und auf eine handschriftliche Liste hat setzen lassen. “Nein, ich wohne nicht hier, ich möchte jemanden besuchen.” Aber auch die Antwort hilft nicht weiter. Die Frage kommt: Wen? Das geht nun wirklich zu weit, das geht niemanden was an. Denkste. Zwei Telefonate mit der Polizei – “ich verstehe Sie ja, ich würde das auch nicht sagen wollen, aber ich bin hier auch nur ein kleines Licht”, so die erste Auskunft. Der Einsatzleiter “ein echter Professor, der kennt sich juristisch völlig gut aus”, ist leider nicht mehr greifbar. Aber die Leitstelle im Abschnitt 6 kann auch weiterhelfen. Der Beamte dort erklärt: Der Vermieter darf das. Und die Polizei geht das alles nichts an, weil: “das ist Zivilrecht”. Also keine Chance. Gut, dann eben mal kurz freundlicher sein, gegenüber den Wachschutz-Heinis zugeben, dass sie im Recht sind – der Ärger ballt sich im Bauch zu einer festen Kugel zusammen – und einen Namen nennen. Der steht nicht auf der Liste der Mieter, naja, aber irgendwie darf man dann doch seinen Besuch abstatten.

Zur Erinnerung: In dem Hinterhaus wohnen Menschen, zum Teil seit zwölf Jahren. Sie haben Mietverträge und zahlen Miete an diesen Hauseigentümer. Und der maßt sich nun an zu entscheiden, wer rein darf – und wer nicht. Nicht in “seine” geräumten Wohnungen, sondern ins Haus, in die weiter vermieteten Wohnungen. Ein Berliner Richter hat das inzwischen sogar abgenickt, hört man.

Der Hof: Ein Trauerspiel. Leergeräumt, im Dunkeln stehen noch ein paar Dinge rum, die nicht genauer zu erkennen sind. Die Tür: Ein schwarzes Loch. Beulker hat die Haustür entfernen lassen. Naja, braucht man hier ja auch nicht mehr, ist ja gut bewacht. Es fällt schwer, nicht zynisch zu werden. Das Erdgeschoss. Trostlos. Hier war mal die offene Werkstatt, ein kahler leerer Raum. Die Treppe hoch, dort fehlen die Fenster…

Vor einer Woche, am 6. Mai, sah es hier noch anders aus. Da war das noch der Hof eines Wohnprojekts – und sah auch so gemütlich aus. Da war im Erdgeschoss noch eine Kneipe, die Kadterschmiede, eine Waschküche, die Werkstatt. Doch es war schon absehbar, dass das nicht mehr lange so bleiben wird. Für den 7. Mai um 6 Uhr hatte sich der Gerichtsvollzieher angekündigt, um fünf Wohnungen zu räumen. Es gab am Abend davor noch eine kämpferische Demo mit rund 1000 Leuten, aber am Morgen hatte die Polizei doch wieder leichtes Spiel. Augenzeugen sprechen von extremer Brutalität, als kurz nach fünf Uhr Polizei die UnterstützerInnen vom Hauseingang wegdrängt. Mit einem großen Messer zerschneidet ein Polizist ein Transparent, hinter dem Menschen stehen. Jemand wird an den Haaren über den Boden geschleift. Es wird geschlagen, es wird getreten. Dann ist Ruhe. Die Polizei riegelt die Straße ab, das SEK kommt. Und dann die JournalistInnen.

Kurz nach 6 Uhr hält der Gerichtsvollzieher eine kleine Jura-Vorlesung. Anwesend: Der Anwalt der HausbewohnerInnen, die Polizei-Einsatzleitung, der grüne Bundestagesabgeordnete Christian Ströbele und die Presse. “Das Landgericht Detmold hat entschieden, dass eine Räumung auch dann zulässig… blablabla”, sagt der Vollzieher und liest eifrig von einer Kopie ab. Der Hausanwalt spricht von “formalem und materiellen Recht” (oder so ähnlich), aber es wird schnell klar, dass man sich nicht viel zu sagen hat. Dann Auftritt: Suitbert Beulker. Ein Fotograph hebt die Kamera, Beulker seine Hand. “Keine Fotos.” Der Fotograph belehrt ihn: “Sie sind eine relative Person der Zeitgeschichte, sie haben hier schließlich 300 Polizisten anfahren lassen, sie müssen schon damit leben, dass man sie fotographiert.” Die Polizei widerspricht nicht. Beulker faucht: “Wenn ich das Foto irgendwo sehe, dann gibt’s Ärger.” Gibt’s dann aber wohl doch nicht. Jetzt ist Beulker auch egal, ob er fotographiert wird, er hat einen neuen Feind gefunden. Ströbele mischt sich ins Gespräch ein und wirft ein, dass es doch vielleicht eine andere Möglichkeit als Räumung… “Was wollen sie eigentlich”, zetert der Hauseigentümer, der doch offensichtlich so gerne cool und überlegen wirken möchte, “warum haben sie nie mit mir geredet? Wie lange beschäftigten sie sich überhaupt schon mit dem Thema?” “Etwa eine Stunde”, sagt Ströbele gelassen. Und damit ist das Gespräch auch beendet. Dass das für einen Bundestagsabgeordneten eigentlich ziemlich lang ist, darüber braucht Beulker nicht nachdenken. Warum? Er hat ja die Polizei.

Und die ist nur zu willig, endlich loszulegen. SEK in den Hof, Leiter ans Fenster, erster Stock, Fenster eingeschlagen. Es wird drinnen ein bisschen geflext und gemacht, und der Vollzieher kann seines Amtes walten. Nach etwa einer Stunde kann das SEK abziehen, die “normale” Polizei (was ist bei denen in Berlin schon normal?) übernimmt die Sicherung des Hauses. Eine Umzugsfirma kommt und beginnt, den Hausrat – ordentlich in Kartons verpackt, sauber beschriftet – zu verpacken. Beulker selbst zieht mit Axt und Hammer in “sein” Haus, begleitet von einigen Handwerkern. Was er dort macht, sieht man von draußen nicht… da sieht man nur die “ordentliche” Umzugsfirma.

Am Abend Demo, schnell und laut. Aber nach außen wird wenig vermittelt. Es gibt keine Flugis für die Öffentlichkeit, die Parolen zum Teil eher abschreckend als ansteckend: “Bambule, Randale, Linksradikale”. Naja, damit werden die PassantInnen kaum inspiriert werden, sich sofort solidarisch zu erklären und sich anzuschließen.

In den nächsten Tagen setzt Beulker sein Werk fort. Am Freitag jagen seine Bauarbeiter mit Keulen bewaffnet BewohnerInnen der Rigaer94 und FreundInnen durchs Haus und die Straße entlang. Die Polizei schaut zu. Plötzlich geht sie das alles wieder nichts mehr an. “Zivilrecht”, heißt es dann gerne. Die Bauarbeiter, die eigentlich ein Schlägertrupp sind, zerstören auf dem Flur einen Schrank, einfach so. In der Waschküche im Erdgeschoss schütten sie Farbe über die Wäsche und in die Maschinen. Möglichst viel Schaden anrichten, heißt die Devise.

Man hört das alles am Telefon, liest es in Ausschnitten auf Indymedia. So richtig glauben kann man es nicht. Vielleicht ist das alles ja doch ein bisschen übertrieben?

Am Samstag sieht man selbst die Ergebnisse. Eine Wohnung, in der Beulker gewütet hat. Ein Kachelofen, in kleine Stücke zerschlagen. Trennwände der Wohnung: Kurz und klein geschlagen. Die Dielenbretter sind herausgerissen. Ein Zimmer, es war einmal ein Kinderzimmer, hat nur noch magere Reste einer Wand zur Toilette. Die wenigen Teile, die stehengeblieben sind, sind noch bunt bemalt und lassen ahnen, wie es hier einmal ausgesehen hat. Schön, gemütlich, liebevoll eingerichtet. Jetzt ist es kaputt, zerstört, unbewohnbar. Warum? Weil jemand ein Papier hat, das ihm das “Eigentum” für diese Quadratmeter gewährt, egal, was er eigentlich damit machen will. Die Kadterschmiede, in der man selbst vor nicht allzu langer Zeit gesessen hat, und sich darüber gefreut hat, wie gemütlich es in dem Raum geworden ist, gibt es auch nicht mehr. Von der kunstvollen und phantasiereichen Dekorationen ist nichts mehr zu sehen, nur in einer Ecke liegen zahlreiche winzige bunte Glasscherben. Was das wohl mal war? Vielleicht eine Lichterkette. Der Tresen ist weg, dort liegt nur noch Gerümpel, ein umgeworfener Kühlschrank. Wer hier gewütet hat, hatte sichtlich Spaß daran, nichts so stehen zu lassen, wie es war. Die Wut wächst mit jedem Schritt, mit jeder Ecke, in der sich eine neue Zerstörungsorgie zeigt. Die Tischtennisplatte? Kaputt, was sonst. Irgendwie kann man das nur damit kompensieren, dass man sich bildreich ausmalt, was man gerne mit den Leuten machen würde, die das getan haben.

Am Montag drauf, am 12. Mai, hätte man Gelegenheit dazu gehabt. Morgens um halb sieben, als zum “Frühschicht-Verhindern-Frühstück” vor der R94 eingeladen worden war, allerdings noch nicht. Da waren einige Dutzend UnterstützerInnen da, aber weder Handwerker noch Polizei. Aber noch stehen einige der verwüsteten Wohnungen offen, ist die Kadterschmiede – oder was von ihr übrig ist – zugänglich. Und deshalb hat der Bautrupp angekündigt, am Montag wiederzukommen. Doch nichts zu sehen. Nur Kaffee und Brötchen. Vielleicht… ja, vielleicht…

Aber die Hoffnung ist nicht von langer Dauer. Vor elf kreisen Hubschrauber über dem Kiez, stehen 30 Polizeiwagen in der Nähe bereit – das sind 300 PolizistInnen. Das SEK ist auch wieder da – weil angeblich Wohnungen wiederbesetzt seien, was aber nicht stimmt. Das Spiel geht von Neuem los. Rein, Türen auf, Polizei ins Haus und auf den Hof, Bauarbeiter rein. Es wird wieder abtransportiert und zerstört. Ein Bauarbeiter haut jemandem eine Leiter auf den Kopf, der Polizist daneben sagt nur: “Ich hab jetzt nichts gesehen.”

Und dann lässt Suitbert Beulker den Wachschutz auffahren und in der Hofeinfahrt einziehen. 24 Stunden am Tag wird jetzt kontrolliert. Aber darum geht es schon lange nicht mehr. Es geht um Schikane. Ums Terrorisieren. Weil er’s darf. Und weil er’s kann. Und die Politik? Die geht auf Tauchstation. Die PDS lässt sich zwar ihre Geschäftsstelle um die Ecke “besetzen”, aber ansonsten will die Partei, die in Berlin immerhin mit der SPD zusammen an der Regierung ist, davon lieber nichts wissen. Und der Baustadtrat des Bezirks erklärt der “Berliner Zeitung”, dass man den BewohnerInnen die Alternativobjekte kistenweise angeboten hätte, aber die einfach nirgendwo anrufen würden. Selbst schuld seien sie, diktiert der Mann in den Block der JournalistInnen. Aber erklären, woher die Leute 400.000 Euro nehmen sollen, um ein Haus zu kaufen, das sagt er leider auch nicht. Aber es fragt ihn auch niemand – und das ist vermutlich das größere Problem. Es will niemand wissen. Genauso will niemand wissen, warum es eigentlich sein kann, dass das Eigentümer-Recht am Zerstören über dem Recht steht, wohnen zu dürfen. Und niemand will wissen, warum die Polizei bei Straftaten eines Eigentümers und seiner Schergen zuschaut. Und niemand will wissen, dass es um mehr geht, als dass ein paar Leute in einem Haus wohnen bleiben wollen, das ihnen gefällt. Und weil niemand all das wissen will, werden die Sicherheits-Heinis am Eingang der Rigaer94 wohl noch eine Weile Leute packen, zurückschubsen und nach Namen und Weg fragen. Und die Wut wird sich im Bauch weiter zusammenballen. Und das tut weh.