18 Jul 2020
An diesem Sonntag jährt sich der offizielle Beginn der Revolution in Rojava zum achten mal. Zugleich sind genau 5 Monate seit dem tödlichen rassistischen Anschlag in Hanau vergangen. Faschismus hat verschiedene Gesichter: Von Erdoganschen Großmachtsfantasien eines neuen Osmanischen Reiches, über staatlich organisierte und geschützte Nazinetzwerke a la Hannibal, bis zu Neonazihooligans, die in Neukölln eine Aktionsoffensive fahren. Von Kobanê über Hanau, bis Berlin – Unsere Kämpfe gegen Faschismus und Patriarchat sind verbunden. Unser Kampf für eine befreite Gesellschaft wird weltweit geführt und sollte deshalb lokal, immer auch global gedacht werden. Wir schließen uns dem Aufruf des Berliner Jugendrats und der Internationalistischen Kommune an, dieses Datum zu nutzen, um gemeinsam auf die Straße zu gehen.
Die Revolution in Rojava steht unter permanentem Beschuss und es gilt, sie ideologisch und militärisch zu verteidigen. Für die jüngste militärische Operation “Adlerklaue” der NATO-Macht Türkei stellt die BRD weiterhin einen wichtigen Waffenexporteur dar. Die genauen Exportzahlen hält die Bundesregierung unter Verschluss. Kriegsprofiteure handeln im Sinne des deutschen Staates, sie sitzen in unserer direkten Nachbarschaft und werden in ihren Machenschaften kaum gestört. Neben Staatsmächten unterstützen auch immer wieder paramilitärische Gruppen aus aller Welt die Angriffe auf Rojava.
Gleichzeitig wird in Europa feministischer und anifaschistischer Protest von organisierten Faschos angegriffen, wie jüngst in Wien: Graue Wölfe attackierten eine Gedenkkundgebung und das EKH, und verbündeten sich mit der Identitären Bewegung (IB). Die PKK wird weiterhin staatlich kriminalisiert.
An den abgeriegelten Außengrenzen Europas sterben Tag für Tag mehr Menschen. Griechische Grenzsoldaten schießen scharf auf Menschen auf der Flucht. Weltweit nehmen faschistische Angriffe zu. Nur wenige schaffen es einen breiten Aufschrei zu erzeugen, wie z.B. die antimuslimisch motivierten Morde im März 2019 in Christchurch, die antisemitisch motivierten Morde in Halle im Oktober 2019 oder der rassistische Mord an George Floyd in Minneapolis im Mai 2020. Die meisten anderen bekommen keine Aufmerksamkeit, es wird ihnen nicht nachgegegangen, sie werden vertuscht. Dabei ist es vor allem patriarchale und rassistische Gewalt an BIPOC-Frauen und -Trans-Personen, welche am häufigsten auftritt und am wenigsten Beachtung erhält. All Black Lives Matter! Femizide als das benennen was sie sind!
Während viele faschistische Strukturen weiter von Verfassungsschutz gedeckt und gestützt werden, kommen immer mehr Fälle von rechtsextremen Netzwerken in Polizei und Bundeswehr an die Öffentlichkeit. Es sind u.a. Soldaten und Bullen, die Morddrohungen unter dem Namen NSU2.0 verfassen, sich auf einen TagX vorbereiten, Munition, Waffen und Leichensäcke sammeln, Todeslisten anlegen. Bekannte Nazis verüben Anschläge in Neukölln und bleiben dabei unbehelligt. Gleichzeitig werden “kriminalitätsbelastete Orte” (KBOs) konstruiert, um rassistische Polizeikontrollen durchzuführen und Kontrolle über widerständige Nachbarschaften zu erlangen.
Den Antifaschismus auf dem T-Shirt mit sich zu tragen oder ihn in Büchern zuhause wohl bewahrt zu wissen, hilft uns nicht weiter. Es braucht unser entschlossenes Entgegentreten im Alltag und auf der Straße. Kieze dürfen keine sicheren Orte für Faschos sein, Konflikte können nicht mit Bullen gelöst werden, rassistisches und patriarchales Verhalten darf nicht toleriert werden!
Lasst uns den 19.07. nutzen, um an vergangene antifaschistische Kämpfe zu erinnern und uns zeitlich in ihnen zu verorten. Lasst uns auf die Straße gehen, um der globalen Verbundenheit unserer Kämpfe Ausdruck zu verleihen. Die globale Verbreitung faschistischer Tendenzen braucht einen entschlossenen antifaschistischen Kampf.
Nehmen wir diese Demo als einen kleinen gemeinsamen Schritt zur Befreiung wahr, doch belassen wir es nicht bei ihm!
Kampf dem Faschismus – Kampf dem Patriarchat!
Für eine gemeinsame solidarische Zukunft!
Rigaer94